Alles muss auf den Prüfstand

auch im Sektor Kultur und Soziales

»Die jüngste Sitzung des Kulturausschusses hat aus meiner Sicht erneut deutlich gemacht, wie schwer es in Lage mittlerweile geworden ist, überhaupt noch ernsthaft über Einsparpotenziale und strukturelle Reformen zu sprechen. Unser Antrag zur Deckelung des Zuschusses für die Musikschule Lage wurde inhaltlich kaum diskutiert. Stattdessen wurde die Debatte sehr schnell emotional aufgeladen – mit Verweis auf Kultur, Kinder und gesellschaftliche Bedeutung von Musikunterricht. Natürlich ist Kultur wichtig. Natürlich ist Musikförderung wichtig.

Und selbstverständlich soll musikalische Bildung auch weiterhin möglich bleiben. Aber genau hier beginnt aus meiner Sicht das eigentliche Problem: Sobald es um den Bereich Kultur geht, scheint jede sachliche Kostenanalyse plötzlich unerwünscht zu sein. Es wurde argumentiert, man könne Kultur nicht „auf Zuschüsse pro Einwohner herunterbrechen“. Doch genau das muss Politik tun, wenn sie verantwortungsvoll mit Steuergeld umgehen will. Haushaltsplanung funktioniert nicht über Bauchgefühl oder darüber, ob man ein Angebot persönlich schön und wichtig findet. Würde man dieses Argument konsequent weiterdenken, könnte man in nahezu jedem Bereich jegliche Wirtschaftlichkeitsprüfung ablehnen.

Gerade in Zeiten eines Haushaltssicherungskonzeptes muss die Frage erlaubt sein: Wie effizient werden öffentliche Mittel eingesetzt? Und genau an diesem Punkt wird die Diskussion aus meiner Sicht interessant. Die Musikschule Lage soll im Jahr 2026 mit rund 15,04 € Zuschuss pro Einwohner finanziert werden. Bei 37.459 Einwohnern entspricht das einem geplanten kommunalen Zuschuss von rund 563.000 €. Die Johannes-Brahms-Musikschule liegt dagegen bei etwa 8,89 € Zuschuss pro Einwohner. Hochgerechnet auf die Einwohnerzahl von Lage würde das einem Zuschussniveau von lediglich rund 333.000 € entsprechen. Die Differenz beträgt damit rund 230.000 € pro Jahr. Und genau deshalb halte ich den Vergleich für wichtig. Denn oft wird argumentiert, man könne Kultur nicht in Zahlen messen oder auf Zuschüsse pro Einwohner herunterbrechen.

Aber selbstverständlich muss Politik genau das tun, wenn sie verantwortungsvoll mit öffentlichen Geldern umgehen will. Interessant ist dabei vor allem: Detmold hat nicht weniger Kultur, sondern sogar deutlich mehr kulturelle Infrastruktur als größere Stadt, mit Fachhochschule, Musikhochschule,breiterem kulturelles Umfeld, größerer Musikschule, höhere absolute Personalkosten.Trotzdem liegt der Zuschuss pro Einwohner dort deutlich niedriger. Das Argument, Detmold habe mehr Einwohner und sei deshalb nicht vergleichbar, greift deshalb gerade nicht. Genau dafür betrachtet man Kosten pro Einwohner – um die Größe einer Stadt rechnerisch herauszurechnen und die tatsächliche Belastung des einzelnen Bürgers sichtbar zu machen.

Und auch bei den Personalkosten zeigt sich ein ähnliches Bild: Lage plant rund 913.000 € Personalaufwendungen. Das entspricht etwa 24,37 € Personalkosten pro Einwohner. Detmold liegt bei rund 1,3 Mio. € Personalkosten. Aufgrund der deutlich höheren Einwohnerzahl ergibt sich dort jedoch nur ein Wert von etwa 17,50 € pro Einwohner. Damit liegen die Personalkosten in Lage pro Einwohner rund 39 % höher. Natürlich bedeutet das nicht automatisch, dass einzelne Mitarbeiter ineffizient arbeiten. Aber es zeigt sehr deutlich, dass die Struktur insgesamt deutlich teurer organisiert ist.

Hinzu kommt: Die Musikschule Lage finanziert sich laut eigener Darstellung zu etwa: 46 % aus städtischem Zuschuss und 42 % aus Teilnehmergebühren, der Rest kommt aus Landesförderungen und weiteren Mitteln. Gleichzeitig wurde in der Sitzung darauf hingewiesen, dass der Förderverein Musikschule Lage zunehmend sozial schwache Familien finanziell unterstützen müsse, damit diese überhaupt noch am Unterricht teilnehmen können. Nach Aussage des Vorsitzenden sei der Anteil der unterstützten Familien in den vergangenen Jahren gestiegen. Das wirft aus meiner Sicht gleich mehrere berechtigte Fragen auf: Warum steigen die finanziellen Probleme der Familien trotz hoher öffentlicher Zuschüsse? Wie groß ist der tatsächliche Anteil unterstützter Familien inzwischen? Woher stammen die Mittel des Fördervereins konkret? Und wie zielgenau wirkt die derzeitige Zuschussstruktur überhaupt noch? Genau diese Fragen konnten in der Sitzung nicht beantwortet werden. Stattdessen wurde auf mein Argument, dass Nutzer eines Angebots grundsätzlich auch einen angemessenen Anteil der Kosten tragen sollten, entgegnet, Musik müsse auch für sozial schwächere Familien bezahlbar bleiben.

Das ist völlig richtig. Umso unverständlicher ist für mich allerdings, dass ein einkommensabhängiges Gebührenmodell im Anschluss dennoch gar nicht weiter diskutiert werden sollte. Denn genau dort läge doch die sinnvolle Lösung: gezielte soziale Unterstützung statt pauschaler Gießkannenförderung. Aktuell profitieren alle Nutzer gleichermaßen von hohen Zuschüssen – unabhängig davon, ob eine Familie finanziell belastet ist oder nicht. Gleichzeitig fehlen offenbar Bereitschaft und politischer Wille, bestehende Strukturen grundsätzlich auf Effizienz zu prüfen. Genau das halte ich für problematisch. Denn irgendwann muss sich Politik ehrlich machen: Man kann nicht dauerhaft jede Ausgabenerhöhung mit dem Hinweis auf gesellschaftliche Wichtigkeit rechtfertigen und gleichzeitig sämtliche Sparansätze ablehnen.

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Auch der Ablauf der gestrigen Sitzung hinterlässt Fragen. Der Ausschuss war nicht beschlussfähig, weil weniger Ratsmitglieder als sachkundige Bürger anwesend waren. Gleichzeitig waren nach meiner Wahrnehmung Ratsmitglieder anderer Fraktionen vor Ort, ohne als Ersatzmitglieder in den Ausschuss einzutreten, um die Beschlussfähigkeit herzustellen. Natürlich kann und will ich daraus keine Tatsachenbehauptung ableiten. Dennoch entsteht zumindest der Eindruck, dass parteipolitische Taktik wichtiger gewesen sein könnte als eine offene und saubere demokratische Auseinandersetzung. Am Ende hätte unser Antrag zwar wohl ohnehin keine Mehrheit gefunden. Trotzdem bleibt für mich die grundsätzliche Frage bestehen: Wie soll die Haushaltskonsolidierung in Lage gelingen, wenn man sich weigert, selbst offensichtliche Kostenstrukturen kritisch zu hinterfragen? Wer ein Haushaltssicherungskonzept ernst nimmt, darf sich nicht darauf beschränken, immer neue Belastungen für Bürger und Unternehmen zu diskutieren. Ebenso notwendig ist die Bereitschaft, bestehende Strukturen auf Effizienz, Zielgenauigkeit und Wirtschaftlichkeit zu überprüfen – auch im Kulturbereich.«