• AfD stimmt Haushaltsenwurf nicht zu ⇒

Uwe Detert (links) analysiert die Lagenser Haushaltspolitik aus der Perspektive eines Handwerkers. Foto: AfD

Wenn man ein paar Jahr­zehnte im Handwerk hinter sich hat, entwickelt man ja so einen gewissen Blick für Zahlen. Nicht kompliziert - einfach gesund. Und dann sitzt man da in der Ratssitzung und denkt sich: Jungs . . . das hätte ich euch vorher sagen können. Da wird ein Vermögenswert(das Netz der Straßenbeleuchtung) von 12 Millionen Euro für 1,2 Millionen Euro abgegeben. Im Betrieb hätte ich früher gesagt: »Mach das einmal . . . dann brauchst du dir um die Zukunft keine Gedanken mehr machen.« Dann bauen wir eine Kita für die Kirche auf fremdem Grund, zahlen schön Miete . . . aber Eigentum? Keins. Das ist so ein bisschen wie: Werkzeug kaufen, bezahlen und es bleibt beim Nachbarn liegen. Und wenn die Rechnung am Ende nicht aufgeht? Dann geht man nicht an die großen Posten ran, sondern an die Kita- und OGS-Beiträge und belastet die Familien. Im Handwerk nennt man das nicht Lösung. Das nennt man: »Wir holen es uns hintenrum wieder rein.“« Dabei wäre es gar nicht so schwer gewesen: Bei den wirklichen Kostentreibern, zum Beispiel der Musikschule, einmal sauber rangehen. Deckelung auf 10 € pro Einwohner: Das macht rund 220.000 € Einsparung. Das hätte gereicht, um die Familien komplett rauszuhalten. Aber gut . . . das wäre ja zu einfach gewesen. Und das Jugendcafé? Ich erinnere mich noch gut, tja wir haben früh gesagt, das wird nichts. Heute weiß man: ein totgeborenes Kind. Am Ende bleibt ein Eindruck: Hier wird nicht gerechnet, hier wird ausprobiert. Und im Handwerk sage ich dir ganz ehrlich:
👉 Ausprobieren kann man auf der Baustelle mal mit einem neuen Werkzeug.
👉 Aber nicht mit Geld, das einem nicht gehört. Experimentalpolitik eben. Nur dass im echten Leben irgendwann einer die Rechnung bekommt.

»Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Lage weist die Darstellung von Kämmerer Uwe Aust zur aktuellen Haushaltslage entschieden zurück. Die Verzögerung der Haushaltsverab­schiedung ist aus Sicht der Fraktion nicht Folge politischer Uneinigkeit, sondern Ergebnis eines unzureichenden Haushaltssicherungskonzepts.

Nach Auffassung der AfD basiert das vorgelegte Konzept im Kern auf der Annahme, dass eine Konsolidierung nur über Steuererhöhungen möglich sei, ohne dass gleichzeitig nachvollziehbar dargelegt werde, welche Einsparpotenziale innerhalb der Verwaltung bestehen. „Ein Haushalt, der nur über Steuererhöhungen darstellbar ist, ist kein tragfähiges Konzept, sondern ein Offenbarungseid“, erklärt die Fraktion.

Die Verantwortung hierfür sieht die AfD ausdrücklich bei Kämmerer Aust. Es fehle an einer belastbaren Herleitung der Haushaltsansätze, an Transparenz über tatsächliche Kostenstrukturen und an einer systematischen Darstellung möglicher Einsparungen. „Wer behauptet, es gehe nicht ohne höhere Steuern, muss belegen, warum vorher nicht gespart werden kann.“

Auch die Einschätzung, die Stadt sei trotz fehlenden Haushalts unproblematisch handlungsfähig, bewertet die AfD kritisch. Formal sei dies zwar zutreffend, tatsächlich befinde sich die Stadt jedoch im Notbetrieb mit spürbaren Einschränkungen bei Planung und Umsetzung von Maßnahmen.

Die AfD kündigt an, einem Haushalt nicht zuzustimmen, der zusätzliche Belastungen für Bürger und Wirtschaft vorsieht, ohne dass zuvor alle Einsparmöglichkeiten offengelegt wurden. „Wer keine Transparenz liefert, darf keine höheren Steuern verlangen.“

Für die Fraktion steht fest: Das Problem liegt nicht im fehlenden politischen Willen, sondern in der Qualität der vorgelegten Haushaltsgrundlage.«